Lügt das Bundesverfassungsgericht hinsichtlich des Deutschen Reichs herum?

Die Gruppe Juli macht auch in den übrigen Monaten im Jahreslauf REICHSDEUTSCHE MUSIK!

Die Gruppe Juli macht auch in den übrigen Monaten im Jahreslauf REICHSDEUTSCHE MUSIK!

Das Bundesverfassungsgericht stellte am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertrags mit der DDR fest (2 BvF 1/73; BVerfGE 36, 1[7]):

Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus,

daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist;

das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG.

Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält.

Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.

Stimmt das? Da führt das „höchste Verfassungsorgan“ (welcher Verfassung im Übrigen???) aus:

Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.

Das stimmt so. Und auch wiederum nicht. Weiterlesen

Neulich wurde ein DM2-LKW überfallen und die neuen Deutsche Mark-Scheine konnten in Augenschein genommen werden. Ist die Deutsche Mark die Währung des Deutschen Volkes?

English: Stamp from Deutsche Post AG from 1998...

Deutsche Lügenmark - sie ist nicht die Währung des Deutschen Volkes, sondern ein besatzungsrechtliches Zahlungsmittel, daß durch SHAEF Gesetz in einem festen Umtauschverhältnis 2:1 an das jüdische Privatgeld US Dollar gekoppelt worden ist.

Neulich wurde ein DM2-LKW überfallen und die neuen Deutsche Mark-Scheine konnten in Augenschein genommen werden.

Ist die Deutsche Mark die Währung des Deutschen Volkes?

Nein, die Deutsche Mark ist ein besatzungsrechtliches Zahlungsmittel, das in SHAEF Gesetzen geregelt worden ist. Weiterlesen

Fehlende Richterunterschrift unter Urteilen „im Namen des Volkes“ – Müssen Richter „am Amtsgericht“ ihre Urteile unterschreiben?

SHAEF commanders at a conference in London Sea...

Die SHAEF Commandeure in London...

Immer wieder taucht das Problem auf, daß die fehlende Richterunterschrift unter Urteilen „im Namen des Volkes“ beanstandet wird.

Müssen Richter „am Amtsgericht“ ihre Urteile unterschreiben?

Nein, müssen sie nicht (mehr).

  • Die Richter sprechen „geltendes Recht“ ohne irgendeine völkerrechtliche Grundlage, alleine vor dem Hintergrund, daß sie es jeden Tag so tun und die Waffengewalt ausüben und den Freiheitsentzug festsetzen, bedarfsweise Unterbringungsbefehle erteilen. Weiterlesen

Wann begann die Militärdiktatur Deutschland ihre Arbeit?

Picture taken at Zoological Garden of Berlin.

Die neue Kanzlei des Reichkanzlers Fürst Norbert Schittke zu Rombkerhall: Auch Deutsch-Ostafrika gehört zum Deutschen Reich. Seine Staatskarosse - eine CO2-freundliche Giraffe in der Edelausführung. Sie stammt aus der Zucht des Hottentottenfürsten Bulu Kidi Balubu Jwukipoloi XVI.

Die Militärregierung Deutschland begann ihre Tätigkeit  in Bezug auf NAZI GERMANY am 18. September 1944 und wurde nach Angaben der UK EMBASSY BERLIN offiziell aufgelöst am 21. September 1949. Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung.

Denn der vormalige französische Botschafter in Deutschland, Bernard de Montferrand gibt in seinem Lebenslauf an, zwischen 1979 und 1982 bei der Französischen Militärregierung in Berlin tätig gewesen zu sein.

Aus der „Neuen Kanzlei des Reichkanzlers“ Fürst Norbert Schittke zu Rombkerhall in Groß-Berlin verlautbarte, daß den jüdischen Bnai Brit(is(h Lügnern keine Silbe zu glauben ist: Der Reichskanzler des Deutschen Reichs erkl#rte bei der Eröffnung des traditionellen Weihnachtsmarktes in Potsdam zu Ehren des Reichskanzlers Fürst Schittke, daß „auch Deutsch-Ostafrika zum Deutschen Reich gehört.“ Im Zweifelsfalle wolle er die bewährte Kanonenboot-Politik wieder aufleben lassen und Friedensböller vor der afrikanischen Küste zu Silvester abfeuern, um seine friedlichen Absichten „zu unterstreichen. Weiterlesen

Nach dem European Banking Congress 2011 wurde mir klar: Merkel und Schäuble planen Staatsstreich!

Nun, was ein Herr Wolfgang Schäuble (eine schillernde Gestalt, die auch schon mal Ziel eines Attentats gewesen ist, was sicherlich mit der Spendenaffäre der CDU und Schwarzgeldkonten zu tun hatte und ähnlicher Verwicklungen) auf dem European Banking Congress 2011 „vom Stapel gelassen“ hat, kann nur noch Schlafmützen verwundern.

https://alexanderplatz1berlin.wordpress.com/2011/11/22/der-rollstuhlfahrer-von-des-hosenanzugs-gnaden-schwadroniert/

Herr Schäuble will noch nicht „nach Hause“, sondern will noch ein bißchen tanzen. Schauen Sie doch selber. Den Rollstuhl der jüdischen Firma Rollce Royce fährt er nur zur Tarnung. Eigentlich will er gar nicht alleine ins türkische Shisha-Studio KAYA61…

Die SHAEF Gesetzgebung zur Niederwerfung des Deutschen Volkes als PDF-Dokument

Einen Staatsstreich kann es in der Bundesrepublik Deutschland (GmbH) gar nicht geben. Denn die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ist kein Staat, sondern eine Gesellschaft mit besonderer Haftung (GmbH), eingetragen unter HRB 51411 beim Amtsgericht Frankfurt am Main (Registergericht). Die BRD hat nicht einmal eine Verfassung. Weiterlesen