Alle Gerichte des Deutschen Reichs sind Staatsgerichte – Rechtsverbindliche Rechtsauslegung zur Gerichtsbarkeit (vgl. § 15 GVG)

Deutsch: In einer Antiqua gesetzter Aufkleber ...

Rohrpost-Aufkleber

Max Mustermann
Mustermannstraße 1
10117 Groß-Berlin

Amtsgericht XY-Stadt
ABC Straße 115
10117 Groß-Berlin

Groß-Berlin, 23. Dezember 2011

Rechtsverbindliche Rechtsauslegung zur Gerichtsbarkeit (vgl. § 15 GVG)

Die Bundesrepublik Deutschland ist als besatzungsrechtliche Ordnung (vgl. d. Textlaut Art 79 GG am 3.10.90 ERLOSCHEN; genauso die Deutsche Demokratische Republik. Der zwischen beiden besatzungsrechtlichen Ordnungen BRD und DDR geschlossene „Einigungsvertrag“ und die gleichzeitig geschaffene Abwicklungsgesellschaft BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GmbH, HRB 51411 beim Amtsgericht Frankfurt am Main fungieren auf der Ebene einer BGB-Gesellschaft wie jeder Kegelklub oder Tippgemeinschaft. Deswegen ist die heute arbeitende Verwaltung der KEGELCLUB ALLE NEUNE Bundesrepublik Deutschland 1990 e.V. – nicht mehr, und nicht weniger.

Wer sich zum DEUTSCHEN REICH BEKENNT  und zur NATION DES DEUTSCHEN VOLKES, der unterliegt allerdings nicht den Regelungen der VÖLLIG DURCHGEKNALLTEN KASPARS DER DREI MÄCHTE, sondern dem geltenden Recht am 7. Mai 1945.

WICHTIG:

1) Immer erklären: ICH BIN KEIN PERSONAL

2) Ich BIN DEUTSCHER…

3) Ich bestehe auf dem STAATSGERICHT GEMÄSS § 15 GVG und lehne jegliche Privatgerichtsbarkeit der Logengerichte und Synagogengerichte DES VOLKES ab, sondern bestehe auf der Gerichtsbarkeit DES DEUTSCHEN VOLKES…

Kolorierte Federzeichnung von C.G.H. Geißler zur Aufhebung des Torgroschens in Leipzig 1824

Kolorierte Federzeichnung von C.G.H. Geißler zur Aufhebung des Torgroschens in Leipzig 1824

Im weiteren Verlauf des Rechtsstreits zwischen der „Justizverwaltung des Landes 16“ und mir als Deutschem gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 22. Juli 1913. habe ich einige Fragen zur Gerichtsbarkeit (vgl. § 15 GVG). Ich lege Wert auf die Feststellung, daß ich diesen Text nicht zitiere – da in der freiwilligen, in Verletzung der Vorschrift Art 72 der Land 16-“Verfassung“ durchgeführten Gerichtsbarkeit der „Justizverwaltung Land 16“ nur noch sogenanntes „geltendes Recht“ angewandt wird -, sondern nur des Vergleiches wegen abdrucke:

„§. 15.

(1) Die Gerichte sind Staatsgerichte.
(2) Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. Präsentationen für Anstellungen bei den Gerichten finden nicht statt.
(3) Die Ausübung einer geistlichen Gerichtsbarkeit in weltlichen Angelegenheiten ist ohne bürgerliche Wirkung. Dies gilt insbesondere bei Ehe- und Verlöbnißsachen.“

Fragen Weiterlesen

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht – hieß es früher einmal im Diktat der Westmächte der völlig durchgeknallten Kaspars der Dreimächte

Deutsch: Amtsgericht in Moers, NRW.

Amtsgericht "in" Moers, wo völlig durchgeknallte Kaspars der Dreimächte herumturnen ohne Amtsausweise!!!

Max Mustermann
Mustermannstraße 1
10117 Groß-Berlin

Amtsgericht XY-Stadt
ABC Straße 115
10117 Groß-Berlin

Groß-Berlin, 23. Dezember 2011

Geschäftsnummer 99 Cs 999 Js 1001/11-532/11

Rechtsverbindliche Rechtsauslegung zur Amtspflicht (vgl. Art 34 GG)

Im weiteren Verlauf des Rechtsstreits zwischen der „Justizverwaltung des Landes 16“ und mir als Deutschem gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 22. Juli 1913. habe ich einige Fragen zur Amtspflicht (vgl. Art 34 GG). Ich lege Wert auf die Feststellung, daß ich diesen Text nicht zitiere – da in der freiwilligen, in Verletzung der Vorschrift Art 72 der Land 16-“Verfassung“ durchgeführten Gerichtsbarkeit der „Justizverwaltung Land 16“ nur noch sogenanntes „geltendes Recht“angewandt wird -, sondern nur des Vergleiches wegen abdrucke:

„Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.“

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Immer häufiger erzählen mir Leute, daß sie eine „Selbstverwaltung“ eingerichtet haben und mit der BRD nichts mehr zu tun haben, also auch keine Steuern mehr zahlen – was soll ich davon halten?

German Eagle, Imperial War Museum

Image by Jessicamulley via Flickr

Immer häufiger erzählen mir Leute, daß sie eine „Selbstverwaltung“ eingerichtet haben und mit der BRD nichts mehr zu tun haben, also auch keine Steuern mehr zahlen – was soll ich davon halten?

Nun, mit der Selbstverwaltung verhält es sich so wie mit der Selbstbefriedigung – da befriedigt man sich in erster Linie selber. Was das wirklich jemanden bringen soll, bleibt also erfahrungsgemäß unklar – es sei denn, man tut es vor dem Objekt seiner Begierde, dann wäre noch ein gewisser natürlicher Bezug und Zusammenhang erkennbar.

Die sogenannte Selbstverwaltung basisert auf der Annahme, daß die UN Resolution 56/83 für sie als Reichsdeutscheanwendbar wäre. Das ist ein echter Fall für sogenannte „Reichsdeppen“.

Die „Deutsche Vereinigung der schwul-lesbischen Masturbatoren e.V.“ mietete sich in München einen Straßenbahnzug, um ihre Ziele – das Recht auf Selbstbefriedigung – mehr unter das Volk zu bringen. Mit an Bord. Onan Masturbatus, der schwule Vorsitzende, und Vibrata Maxima, die lesbische Stellvertreterin.

Denn während wirkliche DEUTSCHE gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 22. Juli 1913. sofort stutzen, folgen diese Reichsdeppen ihrem jüdischen Instinkt und unterwerfen sich den INSTRUMENTS OF SURRENDER against NAZI-GERMANY.

Das ganze Geblubber rund um die Vereinten Nationen (United Nations) Organisation (Organization) steht und fällt mit den Protokollen der Weisen. Auf den verschiedenen Konferenzen der Dreimächte vor 1945 und 1945 wurde alles beschlossen, was das Deutsche Reich auf Dauer niederhalten sollte.

Deutsch: Tram Linie 27 Richtung Schwanseestr. ...

Die "Deutsche Vereinigung der schwul-lesbischen Masturbatoren e.V." mietete sich in München einen Straßenbahnzug, um ihre Ziele - das Recht auf Selbstbefriedigung - mehr unter das Volk zu bringen. Mit an Bord. Onan Masturbatus, der schwule Vorsitzende, und Vibrata Maxima, die lesbische Stellvertreterin.

Kein DEUTSCHER folgt irgendwelchen UN Resolutionen – oder noch schlimmer einer UN Charta. Die UN bzw. UNO ist die Organisation der Feindmächte des Deutschen Reichs, siehe auch die sogenannten Feindstaatenklauseln dieser Judenorganisation. Weiterlesen