Alle Gerichte des Deutschen Reichs sind Staatsgerichte – Rechtsverbindliche Rechtsauslegung zur Gerichtsbarkeit (vgl. § 15 GVG)

Deutsch: In einer Antiqua gesetzter Aufkleber ...

Rohrpost-Aufkleber

Max Mustermann
Mustermannstraße 1
10117 Groß-Berlin

Amtsgericht XY-Stadt
ABC Straße 115
10117 Groß-Berlin

Groß-Berlin, 23. Dezember 2011

Rechtsverbindliche Rechtsauslegung zur Gerichtsbarkeit (vgl. § 15 GVG)

Die Bundesrepublik Deutschland ist als besatzungsrechtliche Ordnung (vgl. d. Textlaut Art 79 GG am 3.10.90 ERLOSCHEN; genauso die Deutsche Demokratische Republik. Der zwischen beiden besatzungsrechtlichen Ordnungen BRD und DDR geschlossene „Einigungsvertrag“ und die gleichzeitig geschaffene Abwicklungsgesellschaft BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GmbH, HRB 51411 beim Amtsgericht Frankfurt am Main fungieren auf der Ebene einer BGB-Gesellschaft wie jeder Kegelklub oder Tippgemeinschaft. Deswegen ist die heute arbeitende Verwaltung der KEGELCLUB ALLE NEUNE Bundesrepublik Deutschland 1990 e.V. – nicht mehr, und nicht weniger.

Wer sich zum DEUTSCHEN REICH BEKENNT  und zur NATION DES DEUTSCHEN VOLKES, der unterliegt allerdings nicht den Regelungen der VÖLLIG DURCHGEKNALLTEN KASPARS DER DREI MÄCHTE, sondern dem geltenden Recht am 7. Mai 1945.

WICHTIG:

1) Immer erklären: ICH BIN KEIN PERSONAL

2) Ich BIN DEUTSCHER…

3) Ich bestehe auf dem STAATSGERICHT GEMÄSS § 15 GVG und lehne jegliche Privatgerichtsbarkeit der Logengerichte und Synagogengerichte DES VOLKES ab, sondern bestehe auf der Gerichtsbarkeit DES DEUTSCHEN VOLKES…

Kolorierte Federzeichnung von C.G.H. Geißler zur Aufhebung des Torgroschens in Leipzig 1824

Kolorierte Federzeichnung von C.G.H. Geißler zur Aufhebung des Torgroschens in Leipzig 1824

Im weiteren Verlauf des Rechtsstreits zwischen der „Justizverwaltung des Landes 16“ und mir als Deutschem gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 22. Juli 1913. habe ich einige Fragen zur Gerichtsbarkeit (vgl. § 15 GVG). Ich lege Wert auf die Feststellung, daß ich diesen Text nicht zitiere – da in der freiwilligen, in Verletzung der Vorschrift Art 72 der Land 16-“Verfassung“ durchgeführten Gerichtsbarkeit der „Justizverwaltung Land 16“ nur noch sogenanntes „geltendes Recht“ angewandt wird -, sondern nur des Vergleiches wegen abdrucke:

„§. 15.

(1) Die Gerichte sind Staatsgerichte.
(2) Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. Präsentationen für Anstellungen bei den Gerichten finden nicht statt.
(3) Die Ausübung einer geistlichen Gerichtsbarkeit in weltlichen Angelegenheiten ist ohne bürgerliche Wirkung. Dies gilt insbesondere bei Ehe- und Verlöbnißsachen.“

Fragen Weiterlesen

Das Instrument zur bedingungslosen Unterwerfung der BRD-Militärdiktatur unter die Hoheit des Deutschen Reichs

Deutsch: Nationalhymne der Bundesrepublik Deut...

Deutschland, Deutschland über alles in der Welt. DAS DEUTSCHE REICH BESITZT HEUTE KEINE GRENZEN MEHR: DIE GANZE WELT IST DAS DEUTSCHE REICH!!! Ha Ha

Wie kann die Bundesrepublik Deutschland ihre Handlungsberechtigung erzeugen?

1. Durch die Aufforderung, den PERSONALausweis vorzuzeigen.

2. Durch die Aufforderung, das das (polizeiliche) Gegenüber PERSONALIEN anzugeben hat.

3. Durch die Aufforderung, bestimmte Papiere müssen unterschrieben werden.

Das Instrument zur bedingungslosen Unterwerfung der BRD-Militärdiktatur unter die Hoheit des Deutschen Reichs geht ganz einfach.

Erklären Sie ganz ruhig und sachlich erst einmal den Bediensteten, daß SIE diese Beschäftigten des Rechtsnachfolgers der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiet in Rechtsnachfolge NICHT ANERKENNEN.

1. Sie fragen: „Für welchen Staat arbeiten Sie?“ Weiterlesen

Fehlende Richterunterschrift unter Urteilen „im Namen des Volkes“ – Müssen Richter „am Amtsgericht“ ihre Urteile unterschreiben?

SHAEF commanders at a conference in London Sea...

Die SHAEF Commandeure in London...

Immer wieder taucht das Problem auf, daß die fehlende Richterunterschrift unter Urteilen „im Namen des Volkes“ beanstandet wird.

Müssen Richter „am Amtsgericht“ ihre Urteile unterschreiben?

Nein, müssen sie nicht (mehr).

  • Die Richter sprechen „geltendes Recht“ ohne irgendeine völkerrechtliche Grundlage, alleine vor dem Hintergrund, daß sie es jeden Tag so tun und die Waffengewalt ausüben und den Freiheitsentzug festsetzen, bedarfsweise Unterbringungsbefehle erteilen. Weiterlesen